Sehr schön ist diese Zwischenüberschrift:

Ria S. war ehemalige Profi-Tennisspielerin

Klingt, als würde sie ihre Profi-Karriere fortsetzen. Mein Favorit ist aber diese Überschrift:

0 Punkte: S. geht in die Analen der Sendung ein

Das Schiri-Team habe unter den schwierigen Umständen eine Leistung abgeliefert, mit der es zufrieden sein könne. Die Strategie sei gewesen, präventiv und beruhigend auf die Spieler einzuwirken. Nichtsdestotrotz habe sich ein schwer zu leitendes Spiel entwickelt, in dem es kein Schiedsrichter einfach gehabt hätte.

Er dankte seinen beiden Assistenten Mike Mullarkey und Darren Cann für ihre hervorragenden Leistungen bei der WM.

Die Daily Mail zitiert Webb mit deutlicheren Worten: Im WM-Finale habe er die härtesten zwei Stunden seiner Schiedsrichter-Karriere erlebt. Er sei physisch und emotional ausgelaugt.

Währenddessen geben sich einige Boulevardmedien die größte Mühe, die Stimmung gegen Webb weiter aufzuheizen. Vom gemütlichen Redaktionssessel aus geht das natürlich am einfachsten. Man nehme einfach eine möglichst einseitige Auswahl an Leserkommentaren oder erinnere sich gleich an 2004: Damals hatten englische Zeitungen die E-Mail-Adresse des Schweizer Schiedsrichters Urs Meier veröffentlicht, der daraufhin zahllose Morddrohungen erhielt, für einige Zeit untertauchen musste und unter Polizeischutz stand.

Es ist einfach so bequem: Wer die Schuld beim Schiedsrichter sucht, braucht die Leistung der eigenen Mannschaft nicht zu hinterfragen.

Basis der Berechnungen ist der Durchschnittsnettolohn, der 1960 geschätzt bei 1,27 Mark je Arbeitsstunde lag. 2009 waren es 14,05 Euro – die Deutschen verdienen also heute elfmal so viel wie vor fünf Jahrzehnten.

Da stellt sich dann die Frage, ob sich die Preise, die sich laut Artikel vervierfacht, nicht in Wirklichkeit verachtfacht haben. Oder haben sie sich – nach Spiegel-online-Rechnung – nicht bloß verdoppelt?

Schade, eigentlich wäre der Artikel ja ganz interessant gewesen…

Edit 02.07.2010: Im Artikel wurde das Wort “Mark” durch “Euro” ersetzt. So macht es mehr Sinn.

Nach dem Grundsatz “in dubio pro reo” muss für jeden der beiden unterstellt werden, dass der jeweils andere am Tatort war. Deshalb wurden jetzt beide aus der Haft entlassen. Das Ermittlungsverfahren läuft zwar weiter, doch ist fraglich, ob einem der beiden die Tat nachgewiesen werden kann.

Laut “Welt online” lassen die beiden ausrichten, dass sie

stolz sind auf den deutschen Rechtsstaat und ihm danken.

Kommentiert wird diese Aussage so:

Die Verdächtigen bedanken sich höhnisch beim deutschen Rechtsstaat.

Bin ich der Einzige, der in dem Satz keinen Hohn erkennt? Sollten wir nicht wirklich stolz sein auf unseren Rechtsstaat, dass die beiden wieder frei sind? Oder sollte man lieber in Kauf nehmen, dass ein Unschuldiger hinter Gittern sitzt?

Für die Anordnung der Untersuchungshaft bedarf es eines dringenden Tatverdachts (§ 112 StPO). Das bedeutet, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit bestehen muss, dass der Beschuldigte die in Rede stehende Tat begangen hat. Eine 50-50-Chance reicht nicht aus, um jemanden einzusperren. Und dafür, dass beide am Einbruch beteiligt waren, gibt es offenbar keine Anhaltspunkte.

“Welt online” betreibt populistische Stimmungsmache und hält es offenbar für erstrebenswert, Leute, bei denen die bloße Möglichkeit besteht, dass sie an einer Straftat beteiligt waren, möglichst schnell wegzusperren. Diese Ansicht gibt man wohl spätestens auf, wenn man selbst einmal unschuldig ins Visier der Ermittlungsbehörden gerät oder sich eine Zeitlang mit den Zuständen in deutschen Haftanstalten beschäftigt hat.

In einem Rechtsstaat gilt eben auch, dass Sicherheit nicht um jeden Preis erstrebt werden darf. Im Zweifel muss die Freiheit vorgehen. Ich lebe lieber in einem Land, in dem ein paar Kriminelle frei herumlaufen, als in einem Land, in dem Unschuldige eingesperrt werden.

(gefunden via lawblog)

Anscheinend wird dort nicht gerade der größtmögliche Rechercheaufwand betrieben.

Wer findet den Fehler?

Zur Erläuterung: In juristischen Texten sind oft die Absätze durchlaufend nummeriert. Wird auf eine Textstelle verwiesen, wird oft nur die zugehörige Randnummer angegeben, wobei “Randnummer” teilweise “Rn.”, teilweise aber auch “Rdnr.” abgekürzt wird.

Doch auch abgesehen von diesem Highlight ist der Aufsatz “Call-In Shows im deutschen Fernsehen – Betrug als alltägliche Form der Unterhaltung?” von Stefan Oehme (JA 2009, S 39 ff.) – abgesehen von kleineren argumentativen Inkonsistenzen und davon, dass es natürlich “Call-In-Shows” heißen müsste – schon allein aufgrund der Thematik recht lesenswert.

Die Außendienstler hätten nur Beihilfe geleistet, indem sie Ärzte mit Geschenken angestiftet hätten, bevorzugt Ratiopharm-Produkte abzugeben.

Da durfte sich mal ein Redakteur ohne Jura-Kenntnisse austoben. Anstiftung und Beihilfe sind die zwei möglichen Teilnahmeformen an einer fremden Straftat und werden auch unterschiedlich bestraft. Der Anstifter wird wie ein Täter bestraft, während die Strafe des Gehilfen gemildert werden muss. Man muss sich also entscheiden, welche Teilnahmeform vorliegt.

Und wo ich gerade schon kleinlich bin: Geben Ärzte Medikamente ab? Oder verschreiben sie sie nur?

“Was sind deine Hobbys?”

Fernsehen.
Mit Freunden treffen und Shoppen.
Chillen.
Saufen, fressen und f*#$en.
Blutrünstige Ego-Shooter.
“Sport, Lesen und Quizabende.”

“Was würdest du tun, wenn du einen Tag lang Bundeskanzler sein könntest?”

Eine Riesenparty im Kanzleramt mit Freibier für alle!
Wie Ihnen als Journalistin sicherlich bekannt ist, hat der Kanzler seit 1945 in unserem Land nicht mehr die Machtfülle, allein an einem einzigen Tag gravierende Veränderungen zu bewirken. Somit sollte auch Ihnen klar sein, dass diese Frage völliger Blödsinn ist.
“An einem Tag kann man natürlich nicht viel bewirken. Generell wünsche ich mir aber, dass mehr in Bildung investiert wird.”

“Welcher Wissenschaftler oder Philosoph ist dein größtes Vorbild?”

Daniel Düsentrieb.
Doc Emmet Brown.
Joseph Ratzinger.
Atze Schröder.
“Sorry, aber die Fragen haben ja noch nicht mal BILD-Zeitungs-Niveau.”

(Interviewerin überhört die Bemerkung und macht unbeirrt weiter.)

“Welchen Beruf willst du mal ausüben?”

Wenn ich groß bin, will ich mal Lokomotivführer werden.
Prinzessin.
Arbeitslos.
Megastar.
Warum duzen Sie mich eigentlich die ganze Zeit?
“Nach dem Studium werde ich wahrscheinlich erstmal promovieren.”

Ich bin mal sehr gespannt, was dabei am Ende rauskommt…

Die Demonstration zog an einem Wohnhaus vorbei, an dem zwei gut sichtbare Israel-Flaggen angebracht waren. Wie nicht anders zu erwarten, gerieten die Demonstranten in Aufruhr, es flogen sogar Gegenstände gegen das Haus.

Daraufhin verschaffte sich die Polizei Zutritt zur Wohnung und entfernte unter dem Jubel der Demonstranten die Flaggen (ausführlicher Artikel bei Spiegel online).

Es folgte eine Beschwerde des Zentralsrats der Juden, zahlreiche Medien berichteten über den Vorfall, es war sogar von “Empörung” die Rede. Später entschuldigte sich dann der Duisburger Polizeipräsident für die Aktion, der nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf (FDP) kündigte die Prüfung disziplinarrechtlicher Schritte gegen die handelnden Polizisten an. Der “SPD-Rechtsexperte” Karsten Rudolph (MdL) bezeichnete die Aktion als “schwarzen Tag für den Rechtsstaat“, Heiko Werning setzt sie im taz-Blog sogar mit Antisemitismus gleich.

Dabei ging es den Polizisten mit Sicherheit nicht darum, israelfreundliche Meinungen zu unterdrücken. Aufgabe der Polizei ist es, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Das Bewerfen des Hauses mit Gegenstände stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar, die Polizei musste eingreifen. Nun hatten die Beamten zu entscheiden, gegen wen sie vorgehen. “Störer” im Sinne des Polizeirechts waren die gewalttätigen Demonstranten. Allerdings waren offenbar so wenig Beamte vor Ort, dass ein Erfolg eines solchen Eingreifens sehr zweifelhaft schien und vielleicht sogar zur Eskalation geführt hätte.

Für solche Fälle wird im Polizeirecht überwiegend die Figur des “Zweckveranlassers” anerkannt: So soll die Polizei auch gegen jemanden vorgehen können, der sich rechtskonform verhalten hat, aber durch sein Verhalten die Gefahr zumindest mittelbar verursacht hat, wenn ein Vorgehen gegen ihn größeren Erfolg verspricht als ein Vorgehen gegen den Störer selbst. Die Polizei hat sich von der Effektivität der Gefahrenabwehr leiten zu lassen. Hier schien es unzweifelhaft, dass ein Entfernen der Flaggen die Situation beruhigen würde. Es ging also allein darum, Ausschreitungen zu verhindern, auch wenn die Meinungsfreiheit des Wohnungsbesitzers dadurch beeinträchtigt wird.

Es ist Unsinn und zeugt von mangelnder juristischer Kompetenz, zu behaupten, die Polizei habe sich mit gewalttätigen islamistischen Demonstranten gemein gemacht. Es mag ein Fehler gewesen sein, zu wenige Beamten zur Begleitung der Demonstration abzustellen. Doch den vorliegenden Informationen nach zu urteilen, haben die Beamten vor Ort richtig gehandelt.

Die Neue Presse weist in ihrer heutigen Ausgabe auf Seite 18 auf diese Veranstaltung hin und unterfüttert den Artikel mit sorgfältig recherchierten Hintergrundinformationen volksverdummendem Unsinn.

Reinhard Gaier ist seit 2004 Richter am Bundesverfassungsgericht Karlsruhe.

Nö. Reinhard Gaier ist seit 2004 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es gibt nur eins.

Mitgewirkt hat der 55-jährige zum Beispiel am Nichtraucherschutz-Gesetz, das Karlsruhe im Sommer 2008 nachbesserte und Rauchen in kleinen Kneipen wieder zuließ: Gaier hatte dies mit auf den Weg gebracht.

Auch falsch.

Es gibt kein “Nichtraucherschutz-Gesetz”. Es gibt vielmehr ein Bundesnichtraucherschutzgesetz, welches das Rauchen in den Einrichtungen des Bundes und diversen Verkehrsmitteln verbietet.

Außerdem gibt es zahlreiche Landesnichtraucherschutzgesetze, die nur in den jeweiligen Ländern gelten und unterschiedliche Regelungen treffen. Das Urteil vom 30. Juli 2008 (an dem Herr Gaier mitgewirkt hat) befasst sich ausschließlich mit den Gesetzen aus Berlin und Baden-Württemberg. Das Bundesverfassungsgericht hat auch nirgends “nachgebessert”, sondern festgestellt, dass einzelne Normen der Gesetze gegen das Grundgesetz verstoßen. Deshalb wurde beiden Ländern bis zum 31. Dezember 2009 Zeit gegeben, verfassungskonforme Neuregelungen zu treffen.

Bis dahin darf lediglich in kleinen Kneipen ohne Nebenraum unter bestimmten Bedingungen wieder geraucht werden. Und das gilt auch nur für die genannten Länder.

Übrigens: Reinhard Gaier ist erst 54.

Und zu guter Letzt die Bildunterschrift:

Bundesrichter Reinhard Gaier (55) hat im Sommer 2008 das Nichtraucherschutzgesetz mit verabschiedet.

Nein, nein, nein. In Deutschland gibt es etwas, das sich “Gewaltenteilung” nennt. Dieses Prinzip (“checks and balances”) erreicht dadurch, dass die Träger hoheitlicher Gewalt abgegrenzete Aufgabenbereiche haben und sich gegenseitig kontrollieren, dass es nicht zu einseitigen Machtkonzentrationen kommt. So sollen Freiheit, Gleichheit und Demokratie gesichert werden.

Gesetze werden von der Legislative verabschiedet, im Bund durch den Bundestag (Art. 77 Abs. 1 S. 1 GG), in den Ländern durch die Landesparlamente. Das Bundesverfassungsgericht gehört aber zur Judikative. Es ist unter anderem dafür da, den Gesetzgeber zu kontrollieren, damit dieser seine Kompetenzen nicht überschreitet.

Reinhard Gaier hat also noch nie ein Gesetz verabschiedet.

Zudem wird er in der Unterzeile als

Fachmann für Nichtraucherschutz

bezeichnet. Nun gut, wirklich widersprechen kann ich dem nicht. Juristen sind ja bekanntlich Fachleute für alles.

Und eines muss noch besonders positiv hervorgehoben werden: Der Neuen Presse ist es gelungen, Ort und Zeit der Veranstaltung richtig anzugeben. Vielleicht verirrt sich ja der eine oder andere Leser der Zeitung dorthin und lernt dann noch etwas hinzu. Ich werde auf jeden Fall da sein.